Videokonferenz vom 22.4.2023: Wie weiter nach den Ostermärschen?
Videokonferenz
Nach den Ostermärschen: Wie weiter mit der Friedensbewegung?
Es war eine intensive, erneut gut besuchte Friedenszusammenkunft mit vielen interessanten Auswertungsüberlegungen zu den Ostermärschen und vielfältigen Beiträgen für zukünftige Aktionen. Bei den diesjährigen Ostermärschen hat sich deutlicher als in den Vorjahren gezeigt, dass die Friedensbewegung von einer regionalen und zum Teil örtlichen Struktur lebt. Um über 120 lokale Aktionen (wie in diesem Jahr) zu planen, Aufrufe zu diskutieren bzw. zu beschließen, zu drucken und in Umlauf zu bringen, um schließlich Märsche und Kundgebungen zu organisieren, braucht es Aktive vor Ort. In den vergangenen Jahren waren das oft Aktive, die bereits in den 80er Jahren Friedensforen und Bündnisstrukturen mit entwickelt haben.
Über einiges sollte sich in den nächsten Wochen auch intensiv nachgedacht und weiter diskutiert werden. Die politische Lage bleibt hoch gefährlich, mit einer großen Eskalationsgefahr. Einig waren wir uns sicher in einem entscheidenden Punkt: alles zu tun, um Kriege zu stoppen und besonders einen Waffenstillstand und Verhandlungen im Ukraine-Krieg zu erreichen. Die zentralen Forderungen der Friedensbewegung: „abrüsten statt aufrüsten“, Verbot aller Atomwaffen, Beendigung der Rüstungsexporte und eine neue Entspannungspolitik, um einen neuen Kalten Krieg abzuwenden, bleiben aktuell. Die Debatte sollte aber auch um die Begriffe Demilitarisierung und Neutralität erweitert werden.
Grußadresse von Margot Kässmann
Beitrag von Michael von der Schulenburg
Beitrag von Reiner Braun
| Aus der Einladung:
Nach mehr als einem Jahr Krieg in der Ukraine haben sich die Bedingungen für Friedenspolitik etwas verbessert, wie die inzwischen an die 800.000 Unterschiften unter das Manifest für den Frieden und der Erfolg der Berliner Demonstration vom 25. Februar, gezeigt haben. Auch die Ostermärsche haben trotz aller Spaltungsversuche auch in diesem Jahr wieder Tausende auf die Straße gebracht. Forderungen nach einem Waffenstillstand und den Beginn von Verhandlungen werden inzwischen nicht nur in der Friedensbewegung und im Globalen Süden erhoben (s. u.a. die Initiativen Chinas oder Brasiliens), sondern es werden auch zunehmend Stimmen aus dem Mainstream einiger NATO-Länder laut, die für Diplomatie und Verhandlungen plädieren. Wir wissen, das ist noch nicht der Durchbruch, aber wir sollten jetzt den Druck für die Beendigung des Tötens erhöhen. Die weiterhin angestrebte horrende Aufrüstung in Deutschland, die Atomkriegsgefahr sowie die fast aus dem Fokus geratenen neuen geplanten NATO-Manöver in Europa und Truppenaufstockungen an der russischen Grenze bleiben weiterhin besorgniserregend |