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Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V.

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Aktionskonferenz der Friedensbewegung
am 11.10.2020 im Gewerkschaftshaus Frankfurt
Pressemitteilung vom 11.10.2020:

Die Aktionsberatung der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ am Sonntag, 11. Oktober 2020 im Frankfurter Gewerkschaftshaus hat die Friedensbewegung aufgerufen, am Samstag, 5. Dezember 2020 bundesweit und dezentral an möglichst vielen Orten gegen die weitere Steigerung der Rüstungsausgaben zu protestieren. Die abschließenden Haushaltsberatungen im Bundestag in der Folgewoche (7. – 12. Dezember 2020) dürfen nicht ohne Protest hingenommen werden . „Die bisher 175.000 Unterschriften unter dem Aufruf machen Mut für weitere Aktionen“, war die übereinstimmende Meinung.

Erklärung der „Initiative abrüsten statt aufrüsten“:
Web-Link.jpgFRANKFURTER APPELL
ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN – NEUE ENTSPANNUNGSPOLITIK JETZT!


Bericht in der Frankfurter Rundschau vom 12.10.2020 (Stadtausgabe):

Neues Bündnis für Abrüstung
„Frankfurter Appell“ der Friedensbewegung

Gut sechs Jahre ist es her, dass die deutsche Friedenbewegung zuletzt für größeres Aufsehen sorgte. Im Jahr 2014 gerieten Initiativen wie das „Netzwerk Friedenskooperative“ in die Kritik, weil sie sich nach Ansicht vieler Beobachterinnen und Beobachter bei den „Mahnwachen für den Frieden“ nicht ausreichend von rechten Gruppen distanzierten.

Jetzt hat das Netzwerk ein Bündnis geschmiedet, das wesentlich weniger Skepsis auslösen dürfte. Am Sonntag trafen sich die Friedensbewegten in Frankfurt mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften, Umweltverbänden und Aktiven der „Fridays for Future“, um gemeinsame Aktionen vorzubereiten, darunter einen Aktionstag für „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ am 5. Dezember.

Unter dem Titel „Abrüsten statt aufrüsten“ wurde ein Appell verabschiedet. „Auf- und Hochrüstung ist keine Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit“, heißt es darin. „Sie verschärft die Gefahr neuer Kriege und verschwendet wertvolle Ressourcen, die für eine friedliche Weltordnung dringend gebraucht werden – für den Klimaschutz, die Bekämpfung der Fluchtursachen, die Entwicklungszusammenarbeit und die Verwirklichung der Menschenrechte.“

Abgelehnt werden unter anderem Waffenexporte in Kriegs- und Krisenregionen und die Ausstattung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen. Notwendig seien ein atomwaffenfreies Deutschland und eine weltweite Ächtung autonomer Waffensysteme.

„Das Gebot der Stunde lautet: Investitionen in die soziale und ökologische Gestaltung der Transformation“, heißt es in dem Text, also „in Hochschulen, Schulen und Kitas, in den sozialen Wohnungsbau, in die öffentliche Infrastruktur, in mehr soziale Sicherheit und in den Klimaschutz und eine ökologische Kreislaufwirtschaft“.

Zum Arbeitsausschuss der Initiative „Abrüsten statt aufrüsten“ gehören neben mehreren Friedensgruppen Vertreterinnen und Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbunds sowie der Gewerkschaften IG Metall und Verdi. Beteiligt sind auch die Welthungerhilfe, Greenpeace, die Naturfreunde, die Jugend des Umweltverbands BUND, „Fridays for Future“ und der Deutsche Kulturrat.

Die neue Initiative stellt sich ausdrücklich in die Tradition des „Krefelder Appells“ von 1980 gegen die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen. „Für eine neue Entspannungspolitik in gesamteuropäischer Perspektive ist eine starke Zivilgesellschaft notwendig, nicht Spaltung und Ausgrenzung und schon gar nicht ein neuer Nationalismus“, heißt es in dem Appell. bel

 


Vorankündigung: Militarismus und Frieden in Lateinamerika und der Karibik
am 23. und 24.10.2021 in Frankfurt a.M.

 

 

Bericht in der FR vom 24.5.2021:

Palästina-Demo am Römerberg bleibt friedlich
Rund 1000 Menschen protestieren gegen Israel.

... Der ehemalige Landtagsabgeordnete der Linken, Willy van Ooyen, forderte die Bundesregierung dazu auf, bei massiven Verletzungen von Völker- und Menschenrechten keine doppelten Standards anzuwenden. „Anstelle der Instrumentalisierung des Antisemitismusvorwurfs müssen endlich die Ursachen für Krieg und Gewalt aufgearbeitet werden und eine demokratische und sozial gerechte Perspektive für die Menschen in Israel, Palästina und der gesamten Region ermöglicht werden“, forderte van Ooyen. ...

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