Kundgebung aus Anlass des ersten Jahrestages des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrages

am Samstag, 22. Januar 2022,

Fünf vor Zwölf (11.55 Uhr)

in Frankfurt, An der Kleinmarkthalle

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Seit nunmehr einem Jahr ist der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) Teil des humanitären Völkerr­echtes. Der Vertrag ist am 22.01.2021 in Kraft getreten, nachdem er von 50 Staaten ratifiziert worden war. Bis heute haben ihn 86 Staaten unterzeichnet und 59 Staaten haben ihn ratifiziert. Leider hat Deutschland den Vertrag noch nicht unterzeichnet und weigert sich beharrlich das in Erwägung zu ziehen. Immer­hin will die Bundesregierung an der ersten AVV-Staatenkonferenz im März in Wien teilnehmen.
Als Begründung ihrer Weigerung verweist die Bundesregierung auf die nuklearen Teilhabe; auf die vorgebliche Notwendigkeit der nuklearen Abschreckung gegenüber Russland und auf den beste­henden Atomwaffensperrvertrag von 1970, der die Verpflichtung zur nuklearen Abrüstung für die Atomwaffenstaaten enthalte und deshalb ausreichend sei. Nukleare Teilhabe bedeutet, dass deutsche Flugzeuge im Ernstfall Atombomben, die in Büchel in der Eifel für diesen Fall bereit liegen gegen Russland einsetzen. Die dafür erforderlichen Flugzeuge, die den deutschen Staatshaushalt mit Milliarden Euros belasten, sollen aktuell angeschafft werden. (Vollständiger Text: siehe PDF)