US-Atomwaffen auf Hiroshima und Nagasaki vor 77 Jahren:

Atomwaffenverbot endlich unterzeichnen

Am 6. August 1945 wurden von den USA die ersten Atombomben auf Hiroshima und am 9. August auf Nagasaki abgeworfen. 77 Jahre später bedrohen die Atomwaffen weiterhin das Überleben der Menschheit. Mit der Ausweitung des russischen Krieges in der Ukraine rückt ein Einsatz von Atomwaffen in Europa immer näher: dort sind die beiden nuklearen Supermächte Russland (direkt) und USA (indirekt) als Kriegsgegner konfrontiert.
Rüstungskontrollverträge wie der IBM-Vertrag zum Verbot von Mittelstreckenraketen wurden von den USA gekündigt, neue Hyperschallraketen sollen in Osteuropa von beiden Kontrahenten stationiert werden. Die US-Army baut dazu in Wiesbaden eine neue Kommando- und Kontroll-Einheit auf.
In dieser bedrohlichen Lage plant die rot-grün-gelbe Bundesregierung Milliarden Euro für die Anschaffung neuer Atombomber. Damit würden die in Büchel (Rheinland-Pfalz) liegenden US-Atombomben von Bundeswehr-Piloten ans Ziel geflogen werden, sollte der US-Präsident im Kriegsfall den Einsatz veranlassen.

Die geplante Anschaffung von F-35 Kampfjets, die auch die Atombomben transportieren sollen, kostet Steuergelder im zweistelligen Milliardenbereich und dreht heftig an der Aufrüstungsspirale. Der Abwurf einer einzigen Atombombe aus Büchel würde unermessliches Leid und Zerstörung bedeuten. Besonders bedrückend: Die deutschen Flugzeuge könnten für einen atomaren Ersteinsatz ausfliegen und die Bomben über europäischem Boden abwerfen.

Statt weiterhin Teil des Problems zu sein, muss Deutschland endlich zu einem Teil der Lösung werden. Deutschland muss statt der Modernisierung des atomaren Potentials die nukleare Teilhabe beenden, die US-Atombomben aus Büchel abziehen und nicht Milliarden für neue Kampfjets ausgeben, die unsere Sicherheit gefährden. Nur so kann die Gefahr gebannt werden, dass von deutschem Boden aus ein Atomkrieg geführt oder sogar begonnen wird.

Der in der UNO vereinbarte Atomwaffenverbotsvertrag ist am 22. Januar 2021 in Kraft getreten. Bereits 90 Länder haben ihn unterzeichnet; 65 haben ihn bereits ratifiziert. In diesem Vertrag werden Entwicklung, Produktion, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung, Test, Einsatz und Drohung mit AW verboten. Das ist ein wichtiger Erfolg der weltweiten Friedensbewegung. Wir fordern die Unterzeichnung des Vertrages durch die Bundesregierung und eine Ratifizierung durch den Bundestag.

Die Abschaffung aller Atomwaffen ist eine Überlebensbedingung, weitgehende Abrüstung in allen Bereichen ist eine wichtige Voraussetzung. Das im Bundestag geplante Kriegsrüstungs­programm und die weitere Umsetzung des 2%-Ziels für die Aufrüstung ist gegen die Interessen der Bevölkerung gerichtet. Die Menschen leiden hier im Lande und weltweit unter Krieg, Verarmung, Hunger und Klimakatastrophen. Es droht ein sozialer Tsunami.

Deshalb protestieren wir gegen die geplanten Rüstungsausgaben und wollen den Rüstungswahnsinn beenden.

Abrüsten statt aufrüsten ist das Gebot der Stunde