Veranstaltung: Die Staatsräson überwinden – Den Genozid stoppen

Politische Perspektiven der Palästina-Solidarität –
Diskussionsveranstaltung mit Initiativen, Aktivist:innen und Gewerkschafter:innen am Freitag, den 18. Sept. um 18:30 Uhr im Gewerkschaftshaus Frankfurt a.M. |

Der Genozid ist nicht vorbei. In Palästina werden täglich Menschen durch Bombenangriffe getötet und ihre Lebensgrundlagen zerstört. Sie werden von sogenannten Siedlern vertrieben, Häuser, Bildungseinrichtungen, Landwirtschaft und Krankenhäuser werden dem Erdboden gleich gemacht. Über 9.000 Gefangene befinden sich in israelischen Foltergefängnissen, willkürliche Verhaftungen sind an der Tagesordnung, Hinrichtungen sollen bald als buchbares Spektakel durchgeführt werden. Bis auf wenige Ausnahmen sehen die westlichen Regierungen zu, so auch unsere Bundesregierung. Wenn Regierungsvertreter sich äußern sind das Lippenbekenntnisse, Taten folgen nicht.
Im Gegenteil: Deutschland ignoriert und blockiert Sanktionen gegen Israel, geht militärische Kooperationen ein, die Rüstungsindustrie und die Zusammenarbeit bei KI-gestützten Waffen- und Überwachungstechnologie boomt.

WIR SCHWEIGEN NICHT ZUM VÖLKERMORD!

Wer dagegen protestiert oder sich öffentlich äußert wird kriminalisiert, als Antisemit verleumdet und häufig juristisch verfolgt. Trotzdem knicken wir nicht ein. Viele Gruppen und Initiativen sind seit dem Beginn der akuten Phase des Völkermordes an den Palästinenser:innen im Herbst 2023 aktiv, andere wenden sich seit Jahrzehnten gegen die Vertreibung und Entrechtung.
Wie können die verschiedene Bereiche wie öffentlicher Protest, Boykottkampagnen, Hilfeleistungen, Information und politische Intervention zusammen-wirken? Wie lässt sich politischer Druck aufbauen, damit NIE WIEDER für ALLE gilt? Wie stehen wir solidarisch gegen Kriminalisierung und mediale Hetze?
Im Vorfeld der bundesweiten Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin, die Teil eines internationalen Protesttages ist, möchten wir mit verschiedenen Aktivist:innen über bisher gemachte Erfahrungen und politische Perspektiven uns austauschen und Handlungsmöglichkeiten aufzeigen.